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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

ID.MED UG (haftungsbeschränkt)
Schubertstraße 24, 01307 Dresden, Germany
Amtsgericht Dresden, HRB 30989
Steuer-Nr. 203/111/08523

(für die Internetplattform www.my-doc.net und zugehörige My-Doc Apps, im Folgenden „My-Doc“)


Die angebotenen Dienste und Inhalte sind ausschließlich zum Informationsaustausch bestimmt und ersetzen in keinem Fall eine medizinische Beratung oder die Behandlung durch einen Arzt oder Gesundheitsanbieter.


1. Vertragsgegenstand
2. Änderungen der AGB
3. Angebote von My-Doc
4. Nutzung von My-Doc
5. Vertragsschluss
6. Pflichten der Nutzer und Mitglieder
7. Veröffentlichen von Daten und Inhalten
8. Daten und Mitgliederkonten
9. Rechtsfolgen bei Verstoß der AGB
10. Kündigung
11. Vertragsübernahme durch Dritte
12. Überprüfung von Inhalten und Missbrauchsmeldeverfahren
13. Informationen zum Datenschutz
14. Urheberrechtliche und gewerbliche Schutzrechte
15. Haftungsbestimmungen von My-Doc
16. Freistellung
17. Zugangsdaten

18. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
19. Salvatorische Klausel


1. Vertragsgegenstand

Der Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im FolgendenAGB") ist die Nutzung von My-Doc und bezieht sich auf alle angebotenen Dienste, die im Internet unter der URL my-doc.net mit den dazugehörigen Subdomains sowie durch sämtliche My-Doc Apps (My-Doc Patienten App, My-Doc Praxis Admin App, My-Doc Organizer App, My-Doc Praxistablet App) bereitgestellt werden. In den AGB werden die Rechtsbeziehungen zwischen My-Doc und allen natürlichen oder juristischen Personen, die My-Doc nutzen, geregelt. Diese Rechtsbeziehungen zwischen My-Doc und seinen Mitgliedern werden über diese AGB, den Richtlinien zum Einstellen von Fotos, Videos, Dateien sowie sonstigen Inhalten bestimmt. Die AGB und Richtlinien finden auch dann Anwendung, wenn die Dienste von My-Doc oder Bereiche davon über andere Webseiten genutzt werden.


2. Änderungen der AGB

My-Doc behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die neuen Bedingungen werden dem Mitglied zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn das Mitglied der Geltung der geänderten AGB innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widerspricht, gelten die geänderten Konditionen als angenommen. My-Doc wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingung erhält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinweisen.

Wenn das Mitglied der Geltung der geänderten AGB widerspricht, kann My-Doc das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Mitglieds mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil bestehenden Daten löschen. Auf diesen Fall wird der Betreiber gegenüber dem Mitglied ebenfalls in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, eingehen.


3. Angebote von My-Doc

  1. My-Doc ist ein Angebot, das seinen Nutzern und Mitgliedern auf der Grundlage einer Internet-Plattform und Apps den Austausch und Abruf von Informationen über Ärzte und Gesundheitsanbietern ermöglicht.
  2. Die Mitglieder erhalten ein Benutzerkonto, über das sie das Kommunikationsangebot von My-Doc nutzen können und auch Fotos, Videos, Dateien sowie sonstige Inhalte in das System von My-Doc einstellen können.


4. Nutzung von My-Doc

  1. Mit der Registrierung als Mitglied bei My-Doc erkennt das Mitglied die Geltung der vorliegenden AGB an. Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht akzeptiert, ist die Anmeldung bei My-Doc nicht möglich.
  2. My-Doc ermöglicht auf der Internet-Plattform allen Nutzern und Mitgliedern von My-Doc das Auffinden von organisatorischen Daten wie z. B. Sprechstundenzeiten, Telefon- und Adressdaten sowie zusätzlicher zur Veröffentlichung freigegebener Informationen (im Folgenden Stammdaten) der jeweils aufgerufenen Ärzte und Gesundheitsanbieter. Die Nutzung der Internetplattform und der darin enthaltenen Daten ist nur und ausschließlich zur privaten Nutzung gestattet. Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere zur kommerziellen Auskunftserteilung, sowie jede sonstige gewerbliche Auswertung oder Nutzung, ist nicht von My-Doc autorisiert. Eine Nutzung oder Verarbeitung der aufgerufenen Daten für andere Zwecke ist nur unter den Bestimmungen des deutschen Datenschutzgesetzes zulässig.
  3. Für die Verfügbarkeit der Internetplattform sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten übernimmt My-Doc keine Haftung.
  4. Für die Nutzung einzelner Inhalte, Features und sonstiger Dienste Dritter (Kooperationspartner, Werbepartner etc.) können abweichende und/ oder zusätzliche Bedingungen Dritter gelten. Auf diese wird das Mitglied zu deren Inanspruchnahme solcher Angebote Dritter auf etwaiger abweichende und/ oder ergänzende Bedingungen hingewiesen. Die Nutzung dieser Dienste erfolgt nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen der jeweiligen Kooperationspartner.


5. Vertragsschluss

  1. Auf die unter My-Doc veröffentliche Internetplattform können alle Internetnutzer zugreifen.
  2. Es besteht die Möglichkeit einer kostenfreien Mitgliedschaft. Nutzer, die dieses Angebot nutzen wollen, müssen sich zunächst bei My-Doc registrieren und können anschließend auf das Funktionsangebot von My-Doc zugreifen.
  3. Der Nutzungsvertrag zwischen My-Doc und dem Nutzer (Mitglied) für den diese AGB gelten, kommt mit Abschluss der Registrierung zu Stande.
  4. Mit der Registrierung als Arzt oder Gesundheitsanbieter sichert jedes Mitglied zu, dass seine Angaben zur Person aktuell, vollständig sowie wahrheitsgemäß sind und auch nach der Registrierung für die Dauer des Vertragsverhältnisses aktualisiert werden.
  5. Es besteht zusätzlich die Möglichkeit einer kostenpflichten Premiummitgliedschaft für Ärzte. Nutzer, die dieses Angebot nutzen wollen, müssen zunächst bei My-Doc registriert sein und können anschließend das erweitere Funktionsangebot von My-Doc buchen.
  6. Mit dem Abschluss der Premiummitgliedschaft kommt ein Vertragsverhältnis zwischen My-Doc und dem Mitglied zustande, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.
  7. Mit der Registrierung als Patient - auch über die App - ist ein Benutzername und Passwort notwendig. Dieses kann auch ein erdachter Name als Benutzername sein. Die E-Mail-Adresse wird vom Patienten nur zur Verifizierung mit dem Arzt benötigt.
  8. Das Mitglied hat keinen Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages. My-Doc behält sich das Recht vor, die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall wird My-Doc die bei der Registrierung angegebenen Mitgliedsdaten unverzüglich löschen.


6. Pflichten der Nutzer und Mitglieder

  1. Jedes Mitglied ist für die Daten in seinem Benutzerprofil und für die von ihm selbst oder seinem Benutzerprofil ausgehenden Informationen, Fotos sowie sonstige Inhalte selbst verantwortlich. Das Mitglied  ist verpflichtet, sich bei der Einstellung von Inhalten und bei seinen sonstigen Nutzerbeiträgen sowie bei allen von seinem Benutzerprofil ausgehenden Inhalten, die jeweils anwendbaren Gesetze zu beachten und einzuhalten und jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.
  2. Insbesondere verpflichtet sich jedes Mitglied: 
  • sich nicht als eine andere Person oder als ein anderes Unternehmen auszugeben und andere Nutzer oder Anbieter über die eigene Identität zu täuschen; 
  • sein Benutzerprofil nicht auf andere Mitglieder, Nutzer oder Anbieter zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu seinem Benutzerprofil zu ermöglichen; 
  • bei der Auswahl des eigenen My-Doc Namens nicht Personen-, Firmen- oder sonstige Namen oder Bezeichnungen zu verwenden, die Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen; 
  • keine My-Doc-Namen oder andere Bezeichnungen zu benutzen, die gewaltverherrlichend, volksverhetzend  sind oder in Verbindung mit Pornographie, Kinderpornographie, Inzest, Sodomie, politischem oder religiösem Extremismus oder Terrorismus in Verbindung stehen; 
  • keine Inhalte zu verbreiten, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen könnten; 
  • die Internetplattform My-Doc nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen; 
  • Handlungen wie das Versenden von unbrauchbaren E-Mails, das Versenden oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen (Spyware, Malware, Trojanische Pferde u.ä.) zu unterlassen. Alle Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder Betrieb von My-Doc oder seiner Nutzer gefährden könnten;
  • keine Beleidigungen, Verleumdungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten; 
  • Inhalte nicht ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers zu verbreiten, besonders wenn sie  urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sind; 
  • Inhalte, die auf der Internetplattform my-doc.net  zugänglich sind, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von My-Doc in anderen Webseiten aufzustellen oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten; 
  • keine Links auf Webseiten die gegen geltendes Recht verstoßen, jugendgefährdende oder sonstig  unzulässige Webseiten oder Inhalte einzustellen;
  • allen finanziellen Verbindlichkeiten aus einem Vertrag mit My-Doc, entsprechend den Vertragsbedingungen, vollständig und pünktlich nachzukommen;
  • gerät das Mitglied mit seiner Zahlung in Verzug, so kann  My-Doc die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung aufschieben, vom Vertrag unter Berechnung ihrer Kosten zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. In diesem Falle werden alle gegenüber My-Doc bestehenden Zahlungsverpflichtungen, auch aus anderen Verträgen, sofort fällig.

Bitte beachten Sie unbedingt diese Regeln für die Nutzung von My-Doc und halten Sie diese ein.


7. Veröffentlichen von Daten und Inhalten

Die Mitglieder von My-Doc verpflichten sich bei der Nutzung der My-Doc Internetplattform und beim Einstellen von Inhalten alle folgenden Bestimmungen einzuhalten: 

  1. Alle von einem Mitglied eingestellten Inhalte müssen in Bezug zum Arzt oder Gesundheitsanbieter stehen, sowie den Tatsachen entsprechen, sowie sachlich, objektiv und genau sein. Sie dürfen keine Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützte Rechtspositionen Dritter verletzen. 
  2. Im öffentlich zugänglichen Bereich ist  verboten, Inhalte einzustellen, zu verschicken oder sonstiges zugänglich zu machen, wenn sie folgende Inhalte darstellen oder enthalten:
  • Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen; 
  • Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte; 
  • Informationen vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter; 
  • Logos, Titel, Markenbezeichnungen oder Materialien mit kommerziellem Zweck; 
  • offene oder verdeckte Werbung;
  • die verletzende Aussagen und Kommentare zu anderen Mitgliedern oder Bewertungen enthalten; 
  • die pornografisch, obszön, beleidigend, vulgär oder sonst wie anstößig sind; 
  • die als Träger von Viren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programmen ein Sicherheitsrisiko darstellen

      3.    Zum Schutz der Ärzte und Gesundheitsanbieter sowie sonstiger Nutzer behält sich My-Doc das Recht vor, jederzeit Inhalte, die nach den genannten Kriterien unzulässig oder aus anderen Gründen rechtswidrig sind oder für das System gefährlich sein könnten, nach vorheriger Benachrichtigung des Nutzers zu sperren und die weitere Mitgliedschaft bei My-Doc zu prüfen.


8. Daten und Mitgliederkonten

Zur Aktualisierung des Angebots können Mitglieder und Nutzer von My-Doc in der Datenbank der Internet-Plattform von My-Doc die jeweils fehlenden Einträge neu erstellen oder die Daten bereits vorhandener Einträge wahrheitsgetreu ergänzen und aktualisieren. Mitglieder und Nutzer verpflichten sich, bei der Änderung von Daten die unter § 8 dieser AGB festgelegten Bestimmungen einzuhalten und verpflichten sich nur tatsächlich existierende Anbieter einzutragen, keine Informationen zu Anbietern einzutragen, die ihnen nur vom Hörensagen bekannt sind und persönliche Daten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Betroffenen wiederzugeben.

My-Doc stellt kein vollständiges Verzeichnis von Ärzten und Gesundheitsanbietern dar. My-Doc behält sich das Recht vor, die Daten jederzeit im Einklang mit den geltenden rechtlichen Bestimmungen eigenverantwortlich und wenn nicht anders möglich, ohne weitere Benachrichtigung zu ändern.


9. Rechtsfolgen bei Verstoß der AGB

Wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien von My-Doc verletzt oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer oder Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann My-Doc gegen ein Mitglied Maßnahmen aus dem folgenden nicht abschließenden Maßnahmenkatalog treffen. Insbesondere kann My-Doc - diese Inhalte, die bei My-Doc eingestellt worden sind, löschen; die Nutzung der Internetplattform My-Doc beschränken; sowie das Mitglied vorläufig sperren oder endgültig sperren.

Die Geschäftsleitung der Internetplattform My-Doc entscheidet über die Auswahl der zu treffenden Maßnahme (nach entsprechender Anhörung des Mitglieds und unter Berücksichtigung des jeweiligen Verhaltens des Mitglieds). Die Sperrung des Mitglieds bewirkt das Schließen aller auf seinen Namen eröffneten oder ihm zurechenbaren Mitgliedskonten. Bei endgültig gesperrten Mitgliedern besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos oder auf Eröffnung eines neuen Mitgliedskontos.


10. Kündigung

  1. Jedes Mitglied eines Premiumaccounts hat das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angaben von Gründen nach der Vertragslaufzeit von einem Jahr und unter Einhaltung der Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende des laufenden Jahres zu beenden.
  2. Die Kündigung muss schriftlich an ID.MED UG (haftungsbeschränkt), Schubertstr. 24, 01307 Dresden oder per Fax an 0049 (0)351 31584439 oder per E-Mail an kontakt@my-doc.net gesandt werden.
  3. My-Doc ist berechtigt, den Nutzungsvertrag bei Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen fristlos zu kündigen. Das Recht zur Sperrung sowie die im Maßnahmekatalog bezeichneten Rechte von My-Doc bleiben hiervon unberührt.


11. Vertragsübernahme durch Dritte

My-Doc ist berechtigt (mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen), ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Fax an (0049) 0351 31584439 oder per E-Mail an kontakt@my-doc.net zu kündigen.


12. Überprüfung von Inhalten und Missbrauchsmeldeverfahren

  1. Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist my-doc.net berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen. 
  2. Da Missbräuche den Nutzern und Mitgliedern häufig am schnellsten auffallen, ist my-doc.net aber auch auf die Aufmerksamkeit und Mitteilungsbereitschaft seiner Mitglieder und Nutzer angewiesen. Mit Hilfe des hierfür eingerichteten Missbrauchsmeldeverfahrens soll es den Mitgliedern oder sonstigen Betroffenen ermöglicht werden, auf Missbrauch -Tatbestände, insbesondere Verletzungen dieser AGB sowie auf Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten aufmerksam zu machen. Nach entsprechender Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts wird my-doc.net  die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte entfernen. My-Doc behält sich vor, bei Missbrauch des Missbrauchsmeldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.


13. Informationen zum Datenschutz

Für alle personenbezogenen Daten, die über die Dienste von My-Doc.net eingestellt werden, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Google Analytics

Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Facebook  

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/ Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unserer Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken, während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin , dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte während der Nutzung von My-Doc aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.


14. Urheberrechtliche und gewerbliche Schutzrechte

  1. Alle Inhalte, bei denen Dritten Urheberrechte zustehen, bedürfen des Einverständnisses dieser, um auf der Internetplattform My-Doc veröffentlicht werden zu können.  
  2. My-Doc wird von seinen Nutzern und  Mitgliedern von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die infolge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Mitglieds entstanden sind.
  3. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Nutzer, dass er über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte verfügt.
  4. Das Logo der Internetplattform My-Doc und deren Inhalt  ist geschützt und bedarf zur Verwertung, Vervielfältigung oder Verwendung in anderen Medien der vorherigen schriftlichen Zustimmung von My-Doc.


15. Haftungsbestimmungen von My-Doc

  1. Die unter My-Doc angebotenen Dienste und Inhalte sind ausschließlich zum Informationsaustausch bestimmt und ersetzen in keinem Fall eine medizinische Beratung oder die Behandlung durch einen Arzt oder Gesundheitsanbieter.
    My-Doc übernimmt für die von Nutzern und Mitgliedern eingebrachten Inhalte keine Haftung oder Garantie. Alle Arten der Nutzung der dargestellten Inhalte erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr. My-Doc haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Mitgliedern oder dritten Personen, die auf das Verhalten seiner Mitglieder oder Nutzer zurückzuführen sind. Sollten durch das Verhalten der Nutzer oder Mitglieder von My-Doc Datenverluste, Rechtsverletzungen oder andere Schäden von Nutzern oder Mitgliedern oder anderen Personen zurückzuführen sein, so ist eine Haftung von My-Doc ausgeschlossen. Die Nutzer und Mitglieder von My-Doc tragen die alleinige Verantwortung für ihre Mitgliederkonten und auch für alle  von ihnen eingebrachten, verschickten, veröffentlichten oder geänderten Inhalte auf ihren Mitgliederkonten. Der Haftungsausschluss von My-Doc schließt ebenfalls den  Datenverlust, Rechtsverletzungen oder Schäden, die durch fahrlässigen Umgang mit den Zugangsdaten der Mitgliederkonten entstanden sind, ein. 
  2. Für die durch unsachgemäße Benutzung der Mitgliederkonten durch Nutzer oder Mitglieder von My-Doc entstandenen Systemfehlern oder Systemausfälle und die durch Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von My-Doc nicht zu vertreten sind, tritt der Haftungsausschluss von My-Doc ein. 
  3. My-Doc haftet nicht für Ausfälle und Schäden an Computern, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netzanbieter, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind.
  4. Keine Haftung kann übernommen werden, wenn trotz größter Bemühungen von My-Doc die Dienste von externen Fehlerursachen wie Viren, Würmern und anderen Schadprogrammen nicht frei gehalten werden können. Die störungsfreie Arbeit von My-Doc sowie eine völlige Virenfreiheit und fehlerfreie Funktion kann nicht garantiert werden.
  5. Den Nutzern und Mitgliedern von My-Doc werden mögliche Nutzungsausfälle der Dienste durch geplante Wartungs- oder Veränderungsmaßnahmen vorab stets rechtzeitig angekündigt. 
  6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Verstöße gegen Rechte Dritter:

My-Doc behält sich das Recht vor, sämtliche Inhalte zu überprüfen und sie ggf. zu löschen, sollten diese gegen die Rechte Dritter verstoßen.

Elektronische Angriffe:

Jede Art von elektronischen Angriffen auf My-Doc, die Datenbanken und das Netzwerk von My-Doc oder auf einzelne Mitglieder ist verboten. Solche Hackerangriffe werden zivil- und strafrechtlich verfolgt und haben einen sofortigen Ausschluss des Mitglieds von My-Doc zur Folge.

Verlinkte Seiten

Die Webseite von My-Doc kann Links zu anderen Internet-Seiten oder anderen Quellen im Internet enthalten bzw. angeben. Soweit My-Doc keine Kontrolle über diese Internetseiten und externe Quellen ausübt, kann My-Doc nicht für die Bereitstellung dieser haftbar gemacht werden und lehnt jede Haftung für Inhalt, Werbung, Produkte, Dienstleistungen oder sonstige andere Elemente ab, die auf diesen zur Verfügung gestellt werden. Bei allen Problemen, die sich auf einen Link beziehen, ist uns per E-Mail eine Information zu geben. Der Besuch und/oder die Nutzung dieser Webseiten und externer Quellen unterliegen ihren eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Sollte das Ergebnis einer auf My-Doc durchgeführten Suche das Mitglied auf Seiten oder Foren verweisen, deren Titel und/oder Inhalte eine Verletzung der deutschen Gesetze darstellen, ist das Mitglied angehalten, den Besuch der betreffenden Seite abzubrechen, um entsprechende Haftungsfolgen auszuschließen

Technische Störungen:

Es ist möglich, dass die Erreichbarkeit des Internetportals My-Doc z. B. wegen etwaiger Wartungsarbeiten oder technischen Störungen zeitlich vorübergehend eingeschränkt ist. Ein ununterbrochener Dienst kann deswegen nicht garantiert werden.


16. Freistellung

  1. my-doc.net und ihre  Mitarbeiter werden von den Nutzern und Mitgliedern von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen oder Kosten  freigestellt, die ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen anderer Mitglieder oder Nutzer von My-Doc entstanden sind. Das schließt explizit den Haftungsausschluss für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte ein, die durch die Nutzung von My-Doc oder in anderer Weise zugänglich wurden.
  2. My-Doc und seine Mitarbeiter werden von von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen und Kosten freigestellt, die Dritte aufgrund rechtsverletzenden oder missbräuchlichen Verhaltens von Nutzern oder Mitgliedern von My-Doc geltend machen.
  3. Sofern die Nutzer und Mitglieder von My-Doc dies zu vertreten haben, gilt die Freistellung von der Haftung auch auf  Ansprüche der Rechtsverteidigung und auch auf die Übernahme aller Kosten bei der Rechtsverteidigung. Sie sind verpflichtet, alle relevanten Informationen zur Klärung des Rechtsstreites, die Ihnen zur Verfügung stehen, My-Doc zur Verfügung zu stellen.


17. Zugangsdaten

Geheimhaltung der Zugangsdaten

Es ist untersagt, die persönlichen Zugangsdaten für My-Doc gegenüber dritten Personen zu offenbaren, Die Zugangsdaten und Passwörter sind im eigenen Interesse des Nutzers stets geheim zu halten.

Haftung für Passwörter:

Das Mitglied haftet allein für die Nutzung dieser Passwörter oder Benutzernamen durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über seinen Account erfolgen, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht. Es stellt hiermit My-Doc gegen alle Ansprüche in diesem Zusammenhang frei.

Verbreitung von Passwörtern:

Sollte das Mitglied diese Passwörter oder Benutzernamen auf zweckwidrige Weise verwenden oder verbreiten, behält sich My-Doc das Recht vor, den Account des betreffenden Mitglieds ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

Verwendung der Zugangsdaten von unbefugten Dritten

Sollte das Mitglied begründeten Verdacht zur Annahme haben, dass eine dritte, unbefugte Person die Zugangsdaten und das Passwort verwendet, ist dies im eigenen Interesse des Mitglieds unverzüglich unter der E-Mailadresse kontakt@my-doc.net anzuzeigen.


18. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

  1. Jegliche Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen AGB abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung von My-Doc und der Schriftform.
  2. Für das bestehende und alle im Zusammenhang mit der Nutzung und Mitgliedschaft bei My-Doc entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.


19. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon unberührt. An die Stellen der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.


Stand: 28.02.2014